Allgemeine Bedingungen für Dienstleistungen und Produkte

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Erbringung von Dienstleistungen und Produkten durch Ompex. Soweit nicht anders vereinbart wurde, gelten bei Widersprüchen an erster Stelle die Vereinbarungen aus dem individuellen Vertrag vor den Anhängen und AGB in dieser Reihenfolge.

  • Der Kunde ist verpflichtet Ompex AG (Ompex) bei der Vertragserfüllung unentgeltlich, insbesondere durch kompetente und fachlich ausgewiesene Mitarbeiter, sowie durch die vollständige und rechtzeitige Bereitstellung der zur Erfüllung der Dienstleistung benötigten Daten und Informationen, zu unterstützen. Qualitätsminderungen, Terminplanänderungen sowie Mehrkosten für Ompex, die durch eine Nichteinhaltung diese Pflicht entstehen können, gehen zu Lasten des Kunden.

  • Kommt eine Partei den wesentlichen Verpflichtungen aus diesem Vertrag nicht nach, kann die andere Partei den vorliegenden Vertrag fristlos schriftlich kündigen. Vorgängig hat sie die säumige Partei schriftlich zu mahnen, die Kündigung anzudrohen und eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels zu setzen. Verletzt eine Partei die Vertraulichkeitsbestimmungen hat die andere Partei das Recht, fristlos und ohne vorgängige Mahnung oder Androhung, das Vertragsverhältnis zu kündigen.

  • Der Vertrag kann von einer Partei ebenfalls fristlos und ohne vorgängige Mahnung oder Androhung gekündigt werden, wenn gegen die andere Partei das Insolvenz-, Konkurs- oder Vergleichsverfahren eröffnet wird, oder ein sonstiges vergleichbares Ereignis eintritt, wie beispielsweise die Zahlungsunfähigkeit, welches die Gläubigerrechte beeinträchtigt.

  • Ompex bleibt Urheber der unter diesem Vertrag erbrachten Dienstleistungen. Der Kunde erhält ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, nicht ausschliessliches, unwiderrufliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Dienstleistungen und Produkten.

  • Die Parteien verpflichten sich mit vertraulichen Informationen vertraulich umzugehen und Dritten keine Einsicht zu gewähren. Als vertrauliche Informationen gelten alle Daten und Informationen, welche sich die Parteien bekannt geben oder auf sonstige Weise an die andere Partei gelangen, egal ob dies mündlich, schriftlich oder elektronisch erfolgt. Die Verpflichtung dauert auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an, solange ein Vertraulichkeitsinteresse besteht. Die Vertragsparteien sind von der Geheimhaltungserklärung in folgenden Fällen befreit: bei

    • Informationen, welche dem Vertragspartner bereits vor Vertragsbeginn bekannt waren;

    • Informationen, welche öffentlich zugänglich sind;

    • Informationen, welche unabhängig vom Vertragsverhältnis und ohne jedes Zutun der Vertragspartei öffentlich bekannt wurden;

    • Informationen, welche vom Vertragspartner ausdrücklich als nicht vertraulich bezeichnet wurden.

  • Ompex behält sich das Recht vor, die im Rahmen der Dienstleistungen angewandten oder entwickelten Erkenntnisse anonymisiert anderweitig zu verwenden, sofern sie sich nicht spezifisch auf die Verhältnisse des Kunden beziehen.

  • Beratungsdienstleistungen gelten als erbracht, sobald Ompex ihre Tätigkeiten gemäss dem vorliegenden Vertrag ausgeführt haben. Unterlagen und Auswertungen gelten als genehmigt, wenn sie dem Kunden vorgelegt wurden und dieser nicht innert einer Frist von 14 Tagen schriftlich die Ergänzung von Lücken und/oder die Beseitigung von Mängeln verlangt hat, oder wenn der Kunde zu einer weiteren Einführungsphase fortschreitet. Erweisen sich Unterlagen oder Auswertungen als noch nicht vollständig, so werden sie von Ompex nach Aufwand ergänzt oder verbessert. Einzig bei nachgewiesenermassen fehlerhafter Dienstleistung von Ompex erfolgt eine unentgeltliche Nachbesserung.

  • Ompex erbringt für die Erfüllung der Dienstleistung die erforderliche Sorgfaltspflicht. Für den Erfolg oder ein bestimmtes Ergebnis seitens des Kunden aufgrund der erbrachten Dienstleistung übernimmt Ompex keine Gewährleistung oder Haftung. Soweit gesetzlich zulässig und sofern keine Absicht oder grobe Fahrlässigkeit seitens Ompex vorliegt, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Ompex schliesst insbesondere, soweit gesetzlich zulässig, die Haftung für entgangene Gewinne und Erträge sowie mittelbare, indirekte und Folgeschäden aus.

  • Eine Nichterfüllung der Dienstleistung aufgrund höherer Gewalt führt zu keinem Haftungsanspruch, sofern die von der höheren Gewalt betroffene Partei diesen Umstand der anderen Partei so zeitnah wie ihr möglich mitteilt.

  • Dieser Vertrag regelt abschliessend die Rechte und Pflichten zwischen Ompex und dem Kunden für Dienstleistungen. Mündliche Abreden bestehen keine. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, der Bezugnahme auf die abzuändernde Bestimmung, der Unterzeichnung durch den Kunden und der Gegenzeichnung durch Ompex.

  • Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die nichtige oder rechtsunwirksame Bestimmung soll in diesem Fall durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.